Vor 3 Wochen hatte ich einen Termin in der Oberfinanzdirektion eines Bundeslandes. Dort werden u. a. Gesetze und Gesetzesänderungen in den Vollzug gebracht. Und genau dieser Prozessschritt wurde mir anhand eines Beispiels vorgestellt.
Auf dem Weg zurück nach Köln hatte ich dann noch Lust ein wenig zu googeln und stieß auf eine NEGZ-Kurzstudie aus dem Jahr 2018. Einige Aspekte der Studie deckten sich mit den Erfahrungen meines Ansprechpartners in der Behörde.
Die Studie: „VOLLZUGSORIENTIERTE GESETZGEBUNG DURCH EINE VOLLZUGSSIMULATIONSMASCHINE“. wurde von Tino Schuppan, Stefanie Köhl und Thomas Off erstellt und vom NEGZ 2018 veröffentlicht.
5 Ansätze zur Verbesserung des Gesetzgebungsprozesses habe ich hier zusammengestellt.
- Vollzugsvarianten entwickeln
- Vollzugsexperten aus den Ländern früh einbeziehen
- Simulation des Gesetzesvollzugs
- Konsistente Ontologie
- Toolgestützter Gesetzgebungsprozess
Wer nur kurz ins Thema reinschnuppern möchte, sollte sich die Seiten 11 bis 14 schnappen;) https://lnkd.in/dZVh5uA
