Was regelt das Register­moderni­sierungs­gesetz (RegMoG)?

Das RegMoG ist ein Gesetz, das die Modernisierung von Registern in der Verwaltung in Deutschland regelt. Es hat das Ziel, die Qualität und Verfügbarkeit von Daten in Registern zu verbessern und die Nutzung von digitalen Technologien und Standards zu fördern.

Das Gesetz regelt unter anderem die Einführung einer elektronischen Identität (eID) für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, die sichere und einfache Identitätsprüfung beim Zugriff auf Registerservices ermöglicht. Es sieht auch vor, dass Registern als öffentliche Dienstleistungen betrachtet werden und dass die Regierung auf Bundes- und Länderebene eine „Gesamtsteuerung“ über die Modernisierung der Register übernimmt.

Es regelt auch die Schaffung von Anreizen für die Modernisierung von Registern und die Förderung von Innovation, sowie die Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in den Prozess. Es sieht auch Regelungen für die Nutzung von Registern durch Dritte (z.B. Unternehmen und Wissenschaft) vor, um die Nutzung von Registern zur Förderung von Innovation und Wirtschaftswachstum zu ermöglichen.

Das RegMoG hat das Ziel, die Verwaltung effizienter und bürgernäher zu gestalten und die Register als wichtige Informationsinfrastruktur zu modernisieren, damit sie die Anforderungen der digitalen Gesellschaft erfüllen können.