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In den letzten Jahren hat der Begriff „Digitale Souveränität“ in der politischen und wirtschaftlichen Diskussion in Deutschland zunehmend an Bedeutung gewonnen. Der Begriff bezieht sich auf die Frage, ob einzelne Staaten das Recht haben, ihre eigene Digitalpolitik unabhängig von anderen Staaten zu bestimmen, oder ob sie in dieser Frage von ausländischen Mächten abhängig sind. Diese Frage ist in Deutschland aufgrund der zentralen Lage in Europa und der starken wirtschaftlichen Verflechtung mit anderen europäischen Staaten, insbesondere mit Frankreich, Polen und Russland, besonders relevant.

Der Begriff „digitale Souveränität“ wurde erstmals vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in einer Rede am 18. Mai 2009 im Élysée-Palast in Paris verwendet (Sarkozy 2009). In seiner Rede forderte Sarkozy eine europäische Initiative zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, der allen europäischen Bürgern den Zugang zu digitalen Gütern aus jedem Land innerhalb Europas ohne jegliche Einschränkungen oder Hindernisse ermöglichen würde (Sarkozy 2009). Außerdem schlug er vor, dass alle europäischen Länder selbst entscheiden können sollten, welche Online-Dienste sie nutzen wollen und welche nicht (Sarkozy 2009). Darüber hinaus forderte er ein Ende des Datenschutzes innerhalb Europas (Sarkozy 2009). In seiner Rede bezog sich Sarkozy speziell auf Google als Beispiel für ein Unternehmen, das derzeit mit seinen Suchmaschinendiensten das Internet weltweit dominiert (Sarkozy 2009). Er argumentierte, dass es Google nicht erlaubt sein sollte, die europäischen Verbraucher zu zwingen, ausschließlich seine Suchmaschinendienste zu nutzen, indem der Zugang zu anderen Suchmaschinen wie Bing oder Yahoo! eingeschränkt wird (Sarkozy 2009). Dies, so Sarkozy, würde das Recht der europäischen Bürger auf freie Wahl ihrer Online-Aktivitäten verletzen (Sarkozy 2009).

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