Ohne Modernisierung der Register keine Verwaltungsdigitalisierung

In Deutschland gibt es eine Registerlandschaft, die sich auf Bundes- und Landesebene sowie auf kommunaler Ebene erstreckt. Über 350 Register sind hier zu finden, die für die Funktionsfähigkeit der Verwaltung von enormer Bedeutung sind. Die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland kann nur dann erfolgreich sein, wenn auch diese Register modernisiert werden. Dabei geht es vor allem darum, Daten in hoher Qualität bereitzustellen und den elektronischen Datenaustausch zwischen verschiedenen Behörden zu vereinfachen.

Vorab drei Aspekte zum Sachverhalt:

Die deutsche Registerlandschaft ist ein komplexes System, das aus zentralen und dezentralen Registern besteht. In den Registern werden z. B. Daten zu Bürger:innenn, Gebäuden, Firmen und vielem mehr vorgehalten.

Die Registermodernisierung ist für die erfolgreiche Verwaltungsdigitalisierung von entscheidender Bedeutung. Daten sollen in hoher Qualität bereitgestellt werden und der elektronische Datenaustausch zwischen verschiedenen Behörden soll vereinfacht werden.

Bei der Umsetzung müssen höchste Ansprüche an den Datenschutz beachtet werden. Es geht darum, sicherzustellen, dass die Daten der Bürger:innen geschützt sind und nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.

Das Once-Only-Prinzip – Vorteil für Bürger:innen

Die Modernisierung von Registern hat für Bürger:innen und Unternehmen einen signifikanten Vorteil: das Once-Only-Prinzip. Dies bedeutet, dass Angaben und Nachweise, die einmal an die Verwaltung übermittelt wurden, nicht bei jedem weiteren Verwaltungskontakt erneut angegeben oder vorgelegt werden müssen. Dies führt zu einer Zeit- und Ressourceneinsparung für Bürger:innen aber auch Unternehmen, da sie nicht mehr ständig dieselben Informationen bereitstellen müssen.

Die Verwaltung selbst hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass die bereits vorliegenden Daten verwendet werden, anstatt dass diese erneut erhoben werden müssen. Um dies zu gewährleisten, müssen die Daten in hoher Qualität und einheitlich in den Registern vorliegen. Hierbei ist es von großer Bedeutung, dass der Datenschutz auf höchstem Niveau gehalten wird.

Durch die Modernisierung der Registerlandschaft und die Förderung des Datenaustauschs zwischen den verschiedenen Behörden, kann ein effizienteres und bürgerfreundlicheres Verwaltungssystem geschaffen werden. Es ist also klar zu erkennen, dass eine Modernisierung der Register ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verwaltungsdigitalisierung ist, um die Bedürfnisse der Bürger:innen und Unternehmen zu erfüllen.

Registermodernisierungs- und Identifikationsnummerngesetz

Das Registermodernisierungs- und Identifikationsnummerngesetz (RegMoG) hat zum Ziel, den Datenaustausch zwischen den relevanten Registern der Verwaltung zu vereinfachen und zu optimieren. Dies soll durch die Einführung eines eindeutigen Identifikationsmerkmals für die Bürger:innen erreicht werden. Hierbei wird auf die bereits vorhandene steuerliche Identifikationsnummer (SteuerID), die vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vergeben wird, gesetzt. Die SteuerID dient als einheitliche Quelle für die Daten, die in hoher Qualität bereits beim BZSt vorliegen, unter anderem durch Daten von Meldebehörden.

Diese Maßnahme soll das Prinzip des „Once-Only-Prinzips“ unterstützen, bei dem die Verwaltung nicht mehr bei jedem Kontakt mit den Bürger:innen Daten und Nachweise anfordern muss, sondern diese bereits vorliegenden Daten nutzen kann.

Wie gelingt der Umgang mit den Daten?
Sind/bleiben sie sicher und transparent?

Maßnahmen zur Einhaltung von Sicherheit und Transparenz der Daten:

Übernahme der Basisdaten
Die Daten müssen entsprechend den geltenden rechtlichen Grundlagen übernommen werden. Es sollte darauf geachtet werden, dass die Daten aktuell gehalten werden.

Qualitätssicherung
Es sollte ein Qualitätssicherungsprozess implementiert werden, um sicherzustellen, dass die Daten korrekt und vollständig sind. Im Falle von inkorrekten Daten sollte die Behörde das Bundesverwaltungsamt kontaktieren können.

Anbindung an IDA und Datenschutzcockpit
Die betroffenen Stellen sollten sich an IDA und das Datenschutzcockpit nach § 10 OZG anbinden, um die Daten abrufen zu können.

Hinzufügen eines Datenfeldes für die IDNr
Es sollte ein Datenfeld zur Speicherung der IDNr hinzugefügt werden, um die Daten effizient zu verwalten.

Rechtliche Anpassungen
Es kann erforderlich sein, rechtliche Anpassungen vorzunehmen, um die IDNr in den Fachprozessen nutzen zu können.

Es ist wichtig, dass alle betroffenen Stellen diese Maßnahmen umsetzen, um sicherzustellen, dass die Daten sicher, sicher und transparent bleiben.

Welche Rolle spielt Datenschutz im Rahmen der Registermodernisierung?

Die Wahl einer zufällig generierten elfstelligen Nummer als SteuerID, die keine Rückschlüsse auf eine Person zulässt, trägt zur Vermeidung von Datenmissbrauch bei. Darüber hinaus werden automatisierte Überprüfungen und anlassbezogene Kontrollen durch das Bundesverwaltungsamt durchgeführt. Die Übermittlung von Daten zwischen öffentlichen Stellen unter Nutzung der Identifikationsnummer erfolgt über ein 4-Corner-Model, bei dem Intermediäre in die Kommunikation einbezogen werden, um die Zulässigkeit der Datenübermittlungen zu überprüfen.

Ein weiteres Instrument zur Förderung von Datenschutz und Transparenz ist das Datenschutzcockpit, das Bürger:innen einfach ermöglicht, nachzuvollziehen, welche öffentlichen Stellen Daten unter Nutzung der IDNr ausgetauscht haben. Öffentliche Stellen sind verpflichtet, an das Datenschutzcockpit anzuschließen und bei Anforderung durch Bürgerinnen und Bürger Protokoll- und Inhaltsdaten sowie Bestandsdaten der Register zur Verfügung zu stellen.

Das IDNrG stellt außerdem die unberechtigte Verarbeitung der IDNr unter Strafe und sieht vor, dass die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) das Bundesverwaltungsamt zweimal im Zwei-Jahres-Rhythmus hinsichtlich der Datenverarbeitungen überprüft.

Abschließend kann man sagen, dass Datenschutz in der Registermodernisierung eine wichtige Rolle spielt. Um den Datenschutz zu gewährleisten, wurden verschiedene Maßnahmen getroffen, wie die Wahl der SteuerID als nichtsprechendes Kennzeichen und die Nutzung des 4-Corner-Modells zur Überprüfung der Zulässigkeit der Datenübermittlungen. Das Datenschutzcockpit gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, nachzuvollziehen, welche öffentlichen Stellen Daten ausgetauscht haben. Außerdem wird das Bundesverwaltungsamt regelmäßig überprüft, um sicherzustellen, dass die Verarbeitung der IDNr den datenschutzrechtlichen Vorschriften entspricht. Unberechtigte Verarbeitungen sind strafbar. All diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Datenschutz bei der Umsetzung der Registermodernisierung sicherzustellen.

Und dann gibt es noch das Thema Blockchain 😉

Blockchain-Technologie könnte in der Registermodernisierung als sichere und dezentralisierte Plattform für die Speicherung und Übertragung von Daten eingesetzt werden. Die Verwendung einer Blockchain bietet ein höheres Maß an Sicherheit und Integrität, da jede Transaktion in der Blockchain unveränderbar und durch mehrere Teilnehmer überprüft wird. Dadurch kann die Integrität der Daten sichergestellt werden, auch wenn ein Angreifer Zugang zu einzelnen Teilen des Systems hat.

Ein weiterer Vorteil von Blockchain-Technologie ist die Möglichkeit einer dezentralisierten Datenspeicherung. Dies bedeutet, dass Daten nicht von einer zentralen Stelle verwaltet werden, sondern auf mehreren Knoten in einem Netzwerk gespeichert werden. Dadurch wird sichergestellt, dass Daten nicht verloren gehen, wenn ein Knoten ausfällt, und dass die Daten auch dann zugänglich bleiben, wenn ein Angreifer Zugang zu einer zentralen Stelle hat.

Ein weiteres Anwendungsgebiet für Blockchain-Technologie in der Registermodernisierung könnte die Überprüfung der Integrität von Daten sein. Durch die Verwendung einer Blockchain können sichergestellt werden, dass Daten nicht nachträglich verändert werden, und dass es nicht möglich ist, Daten zu löschen oder zu verfälschen.

Pro und Cons

+ Sicherheit von Daten

+ Integrität von Daten

+ Zugänglichkeit von Daten

– Hohe Kosten

– Komplexität, hohes Maß an technischem Know-how erforderlich

– Skalierbarkeit

– Integrationsprobleme, Kompatibilität mit anderen Technologien

– Datensicherheit
Erklärung: Obwohl die Blockchain-Technologie ein hohes Maß an Sicherheit bietet, können trotzdem Hackerangriffe und Datenverluste auftreten, insbesondere bei schlecht konzipierten Systemen.

– Regulatorik
Erklärung: Keine einheitlichen Regulierungen, bezüglich der Verwendung von Blockchain-Systemen in der Registermodernisierung